Bentley musste bremsen

Bentley musste bremsen


In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wird die konzentrische Diversifizierung von Unternehmen zunehmend als Mittel angesehen, um sich einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern zu verschaffen. Insbesondere im Automobilsektor erweitern die Hersteller ihr Angebot, insbesondere im After-Sales-Markt, um den Verkauf traditioneller Produkte zu ergänzen.

Die jüngste Entscheidung des High Court in der Rechtssache Bentley 1962 Ltd gegen Bentley Motors(1) Dies warnt die Hersteller, dass es bei der Diversifizierung ein Muss ist, die Markenstrategie in den Mittelpunkt eines jeden Expansionsplans zu stellen.

Der Fall

Die Antragsteller Bentley 1962 Ltd und Brandlogic Limited (zusammen “Bentley Kleidung”) Konnten erfolgreich argumentieren, dass der Luxusautohersteller Bentley Motors Limited (“Bentley Motors”) Zwei ihrer Marken verletzt hatte (a Wortmarke für "BENTLEY" und a Bildmarke mit dem Wort "BENTLEY") durch die Verwendung von Bentley Motors berühmte Marke (das "BM Mark”) Auf einer Reihe von Markenkleidung und Kopfbedeckungen.

Ein Zeichen oder zwei Zeichen?

Die Schlüsselfrage in dem Fall war, ob das BM-Zeichen ein Zeichen oder zwei getrennte Zeichen waren, die zusammen kombiniert wurden (d. H. Das "B-in-Wings" ist ein Zeichen und das Wort "BENTLEY" ist das andere).

Nach Ansicht des Gerichts würde der Durchschnittsverbraucher das BM-Zeichen als zwei getrennte und unterschiedliche Zeichen wahrnehmen. Vorbehaltlich einer erfolgreichen Verteidigung war die Verwendung des Elements „BENTLEY“ des BM-Zeichens durch Bentley Motors im Zusammenhang mit dem Verkauf von Kleidung und Kopfbedeckungen daher ein Verstoß gegen die eingetragenen Marken von Bentley Clothing gemäß Abschnitt 10 (1) des Markengesetzes 1994.

Verwechslungsgefahr?

Das Gericht prüfte auch, ob Verwechslungsgefahr für die Zwecke eines Verstoßes nach § 10 Abs. 2 besteht, falls dieser falsch ist und das BM-Zeichen tatsächlich ein Zeichen ist. In dieser Angelegenheit entschied das Gericht erneut zugunsten von Bentley Clothing und stellte fest, dass trotz des umfassenden Rufs von Bentley Motors unter der Annahme, dass Bentley Clothing seine Marken fiktiv und fair verwendet hatte, die Gefahr einer Verwechslung zwischen Bentley bestand Bekleidungsmarken und die BM-Marke. Wenn die Behauptung von Bentley Clothing in Bezug auf die Zuwiderhandlung nach § 10 Abs. 1 gescheitert wäre, wäre sie daher nach § 10 Abs. 2 erfolgreich gewesen.

Verteidigung

Bentley Motors erhob zwei Verteidigungen gegen die Behauptung; beide waren letztendlich erfolglos. Besonders interessant war die Feststellung des Gerichts in Bezug auf die zweite Verteidigung. Nach Ansicht des Gerichts war die ehrliche und gleichzeitige Verteidigung nicht verfügbar, da Bentley Motors eine Politik der "Schritte der Großmutter" verfolgt hatte. Mit anderen Worten, Bentley Motors hatte sich bewusst dafür entschieden, die Verwendung von „BENTLEY“ in Bezug auf das Sortiment an Kleidung und Kopfbedeckungen zu entwickeln, um die Bekanntheit des Zeichens zu erhöhen, jedoch schrittweise, in der Hoffnung, keine Reaktion hervorzurufen von Bentley Clothing.

Kommentar

Wie dieser Fall betont, können die Konsequenzen der Nichtberücksichtigung der Markenstrategie bei der Diversifizierung sowohl in finanzieller als auch in praktischer Hinsicht schwerwiegend sein. Bentley Motors haftet nicht nur unweigerlich für Schäden (es sei denn, sie legen erfolgreich Berufung ein), sondern müssen möglicherweise alle Bestände mit dem BM-Zeichen vernichten, ihre Marke neu gestalten und andere unerwünschte Schritte unternehmen, z. B. die Neugestaltung von Mitarbeiteruniformen usw.

Um den mit dem Eintritt in neue Märkte verbundenen Risiken entgegenzuwirken, sollten Hersteller sicherstellen, dass diversifizierten Marken das gleiche Maß an Aufmerksamkeit und Schutz gewährt wird, das die Hauptmarken erhalten. Insbesondere sollten Hersteller vor der Entwicklung einer neuen Marke eine angemessene Due Diligence durchführen, um sicherzustellen, dass die neue Marke nicht die Rechte Dritter verletzt, und um sicherzustellen, dass nach Möglichkeit alle wichtigen Rechte an geistigem Eigentum an der neuen Marke oder Produkte sind mit eingetragenen Rechten geschützt.

Hilfe, Unterstützung, Beratung, WegweiserSquire Patton Boggs verfügt über ein erfahrenes IP & T-Team, das eine kohärente Strategie entwickelt und umsetzt, bei der eine Marke in allen Schlüsselmärkten der Welt geschützt, durchgesetzt und vollständig genutzt wird. Wenn Sie diesbezüglich Rat oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich bitte an Carlton Daniel, Kerry Lee oder Samuel O’Neil.

(1) (2019) EWHC 2925 (Ch) (1. November 2019)



Source by [author_name]

Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.